Rechtliche Aspekte

Jede Person, die die auf dieser Website angebotenen Informationen, Dokumente, Produkte, Software und verschiedenen Dienstleistungen (zusammen die „Dienstleistungen“) nutzt, geht davon aus, dass sie die Bedingungen und Hinweise dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen vollständig zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.

Pflichten des Nutzers

Der Zugang zu dieser Website erfolgt über das Internet. Der Nutzer erklärt, dass er die Risiken kennt und akzeptiert. Er muss sich gegen die Auswirkungen von Computerpiraterie schützen, indem er eine geeignete und sichere Computerkonfiguration einsetzt.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für Schäden haftbar gemacht werden, die der Nutzer direkt oder indirekt im Zusammenhang mit der Navigation auf dieser Website und der Nutzung ihrer Dienste sowie der Websites, auf die sie verweist, erleidet.

Verwaltung von Cookies

Diese Website kann Client-Cookies verwenden, kleine Textdateien, die es ermöglichen, Informationen über die Navigation des Nutzers zu analysieren (Häufigkeit der Besuche, Dauer der Besuche, aufgerufene Seiten, Sprachpräferenzen usw.). Sie werden von dieser Website in einem zu diesem Zweck vorgesehenen Verzeichnis auf dem Computer des Nutzers abgelegt. Sie enthalten insbesondere den Namen des Servers, der sie geschrieben hat, eine Kennung in Form einer eindeutigen Nummer und ein Ablaufdatum. Die eindeutige Kennung ermöglicht es dieser Website, den Computer des Nutzers bei jedem Besuch wiederzuerkennen.

Der Nutzer kann selbst entscheiden, ob der Webserver dieser Seite Cookies auf seinem Computer speichern darf oder nicht. Er hat jederzeit die Möglichkeit, die Optionen seines Browsers so einzustellen, dass Cookies nicht akzeptiert und gespeichert werden. Außerdem kann er bereits gespeicherte Cookies jederzeit über den Browser löschen.

Die Nutzung bestimmter Funktionen dieser Website kann eingeschränkt oder deaktiviert werden, wenn der Nutzer die Cookies der Website ablehnt. Dem Nutzer wird daher empfohlen, seinen Browser so einzustellen, dass Cookies von der Website akzeptiert werden.

Änderung der Website

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg behält sich das Recht vor, diese Website ohne Vorankündigung weiterzuentwickeln, zu ändern oder auszusetzen, um sie zu warten, zu aktualisieren oder aus anderen Gründen, die als notwendig erachtet werden, zu aktualisieren. Insbesondere kann der Staat des Großherzogtums Luxemburg jederzeit alle oder einen Teil der auf der Website enthaltenen oder angebotenen Informationen und Dienste entfernen, hinzufügen, ergänzen oder präzisieren. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann nicht für direkte oder indirekte Schäden im Zusammenhang mit solchen Änderungen haftbar gemacht werden.

Beschränkungen der Haftung

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird nach besten Kräften eine maximale Verfügbarkeit dieser Website sicherstellen.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird die Sicherheit des Computersystems bestmöglich gewährleisten. Im Falle eines Angriffs auf das Computersystem oder einer vorübergehenden oder vollständigen Nichtverfügbarkeit der Website kann er jedoch nicht haftbar gemacht werden.

Der Staat des Großherzogtums Luxemburg wird die Richtigkeit der auf dieser Website enthaltenen Informationen oder Services nach besten Kräften sicherstellen. Er kann jedoch nicht haftbar gemacht werden, insbesondere nicht für die unterlassene Aktualisierung einer Information oder eines Formulars, für Fehler bei der Handhabung des Systems oder der Kodierung, für Ungenauigkeiten, Lücken in den bereitgestellten Informationen oder für eventuelle Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen. In der Tat ist es das Ziel, genaue und aktuelle Informationen aus verschiedenen Quellen zu verbreiten, aber der Staat des Großherzogtums Luxemburg kann dennoch nicht jedes Risiko eines materiellen Fehlers vermeiden. Die auf dieser Website veröffentlichten Informationen erheben weder den Anspruch auf Vollständigkeit noch stellen sie eine Verpflichtung seitens des Staates Luxemburg dar.

Hyperlinks und verlinkte Seiten

Als Service für die Nutzer kann diese Website Links zu anderen Websites enthalten, die für sie nützlich oder von Interesse sein könnten. Der Staat des Großherzogtums Luxemburg und insbesondere die für diese Website verantwortlichen Ministerien kontrollieren den Inhalt dieser Websites nicht systematisch. Sie können daher nicht für die auf diesen Websites dargestellten Inhalte verantwortlich gemacht werden, weder für deren Rechtmäßigkeit noch für die Richtigkeit der dort enthaltenen Informationen.

Geistiges Eigentum (Copyright)

Diese Website, alle ihre Elemente (einschließlich des Layouts) sowie die Informationen und Dienstleistungen sind durch Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und durch Urheberrechtsgesetze geschützt.

Sofern nicht anders angegeben, gewährt der Staat des Großherzogtums Luxemburg keine Lizenz oder Genehmigung in Bezug auf die geistigen Eigentumsrechte, die er an dieser Website, ihren Elementen oder den Diensten hat. Darüber hinaus ist ohne die vorherige schriftliche Genehmigung der für diese Website verantwortlichen Ministerien keine Vervielfältigung der Informationen oder Dienste, weder ganz noch teilweise, in welcher Form und mit welchen Mitteln auch immer zulässig.

Sofern nicht anders angegeben, ist es dem Nutzer unter folgenden Bedingungen gestattet, die verfügbaren Dokumente und Informationen einzusehen, herunterzuladen und auszudrucken:

• die Dokumente dürfen nur für persönliche Zwecke, zu Informationszwecken und in einem rein privaten Rahmen verwendet werden ;
  
• die Dokumente und Informationen dürfen nicht in irgendeiner Weise verändert werden ;
  
• die Dokumente und Informationen dürfen nicht außerhalb dieser Website verbreitet werden.
  

Die Rechte, die Ihnen oben implizit oder explizit gewährt werden, stellen eine Nutzungserlaubnis dar und bedeuten in keinem Fall eine Abtretung von Rechten, Eigentumsrechten oder sonstigen Rechten in Bezug auf diese Website.

Änderung der allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der Website

Die vorliegenden allgemeinen Bedingungen für die Nutzung können jederzeit ohne Vorankündigung geändert oder ergänzt werden, wenn Änderungen an dieser Website vorgenommen werden, wenn sich die Gesetzgebung ändert oder aus anderen Gründen, die als notwendig erachtet werden. Es obliegt dem Nutzer, sich über die allgemeinen Bedingungen für die Nutzung dieser Website zu informieren, wobei nur die online zugängliche, aktualisierte Version als gültig gilt.

Anwendbares Recht

Alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website und ihrer Dienste unterliegen dem luxemburgischen Recht und fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte des Großherzogtums Luxemburg.

Schutz Ihrer Daten

Die Sie betreffenden Informationen, die in den Formularen auf dieser Website gesammelt werden, sind größtenteils personenbezogene Daten und werden von der betreffenden Verwaltung verarbeitet, um Ihre Anfrage zu bearbeiten.

Diese Informationen werden so lange aufbewahrt, wie die Verwaltung sie benötigt, um den Zweck der Verarbeitung zu erfüllen. Die Empfänger Ihrer Daten sind die zuständigen Verwaltungen im Rahmen der Bearbeitung Ihres Antrags.

Gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr haben Sie das Recht, auf die Sie betreffenden Informationen zuzugreifen, sie zu berichtigen und gegebenenfalls zu löschen. Außerdem haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen.

Wenn Sie eines dieser Rechte ausüben möchten, finden Sie die Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten der Verwaltung, die für die Verarbeitung verantwortlich ist, am Ende des Abschnitts jedes Formulars.

Um sich direkt mit dem Datenschutzbeauftragten in Verbindung zu setzen, besuchen Sie unsere Kontaktseite.

Sie haben auch die Möglichkeit, eine Beschwerde bei der Nationalen Kommission für Datenschutz mit Sitz in 15, Boulevard du Jazz, L-4370 Belvaux einzureichen.

Präsenz in sozialen Netzwerken

Jeder Nutzer, der sich der Gemeinschaft des Portals in sozialen Netzwerken anschließt, verpflichtet sich, jede Form der Diskriminierung aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung, Alter, nationaler Herkunft, Behinderung, Familienstand oder auch Berufsstatus zu unterlassen.

Beleidigende, rassistische, sexistische oder beleidigende Äußerungen haben in sozialen Netzwerken nichts zu suchen. Sie werden gelöscht und gemeldet.

Montags bis freitags zwischen 08.00 und 18.00 Uhr werden Kommentare auf den sozialen Medien Facebook, Twitter und Google+ des Portals beantwortet. Außerhalb dieser Zeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen ist die Verwaltung der Seiten nicht durchgehend gewährleistet.

In den sozialen Netzwerken kommuniziert das Portal hauptsächlich auf Französisch. Je nach Situation und Zielgruppe können Informationen in den beiden anderen Landessprachen sowie auf Englisch verbreitet werden.

Fragen/Kommentare werden nach Möglichkeit in der Sprache des Nutzers beantwortet.